Ortsbeiräte


Derzeit existieren in den 1960er und 1970er Jahren eingemeindeten Stadtteilen Arenberg-Immendorf, Arzheim, Bubenheim, Güls, Kesselheim, Lay, Rübenach und Stolzenfels Ortsbeiräte und Ortsvorsteher. Aus diesem Grund wurde in Koblenz über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern diskutiert.

Standpunkt

Wir sind gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortvorstehener. Der finanzielle Aufwand und der politische Mehrwert stehen in einem eklatanten Missverhältnis. Die Kosten für diese Maßnahme beliefen sich auf 1.128.000 Euro im Jahr. Wenn eine derart teure Maßnahme keinen politischen Zugewinn bringt, raten wir von ihrer Einführung ab. Mehr noch: Wir werden uns für die Abschaffung bestehender Ortsbeiräte einsetzen.
Auf der Seite Bürgerentscheid über die flächendeckende Einführung von Ortsbezirken ist unser Standpunkt detailiert dargelegt.

Zeitleiste

Datum

Ereignis

26. April 2018

Stadtrat revidiert einstimmig die Einführung der flächendeckenden Ortsbeiräte.
Siehe Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz

18. März 2018

Durchführung des Bürgerentscheids mit dem Ergebnis:

  • Ja-Stimmen: 5.655 (30,8 %)
  • Nein-Stimmen: 12.680 (69,2 %)
  • Wahlbeteiligung: 21 %
  • Notwendige Stimmenzahl für unmittelbare Rechtswirkung des Mehrheitsergebnises (Quorum – mindestens 15 % der Gesamtzahl der Abstimmungsberechtigten): 13.131

2. Februar 2017

Die FDP bringt einen Antrag zu einem Bürgerentscheids über die Einführung von Ortsbeiräten im Stadtrat ein. Dieser wurde mit vier Gegenstimmen angenommen.
Siehe Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz

10. November 2016

Aufgrund eines Antrags von CDU und SPD beauftragt der Stadtrat mehrheitlich die Stadtverwaltung ein Konzept zu erarbeiten mit dem Ziel zur Kommunalwahl 2019 in allen Koblenzer Stadtteilen Ortsberäte und Ortsvorsteher zu wählen beziehungsweise einzuführen. Die FDP lehnte diesen Antrag ab.
Siehe Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz

Autor: Christian Kipping
Zuletzt aktualisiert: 21. Mai 2018